Bedrohte Zivilgesellschaft

Menschen, die sich in staatlich geförderten Projekten für Vielfalt und gegen Demokratiefeinde einsetzen, fühlen sich häufig bedroht. Das ergab eine Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in Berlin. Grundlage sind die Erfahrungen von Beteiligten an Projekten, die vom Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden. Verantwortliche von 50 Projekten hatten 2020 Fragen des DeZIM beanwortet.

Die Ende Mai erschienene Pilotstudie „Bedrohte Zivilgesellschaft“ kommt zu dem Schluss: „Die Bedrohungslagen führen zu hohen psychischen und emotionalen Belastungen der Projektmitarbeiter*innen, beeinträchtigen Arbeitsprozesse und binden ohnehin knappe finanzielle und zeitliche Ressourcen. In der Konsequenz haben die Bedrohungen das Potenzial, demokratisches Engagement nachhaltig zurückzudrängen.“

Die Befragten gaben an, dass die Mehrzahl der Angriffe von rechten und rechtsextremen Kreisen ausgehen sowie von Verschwörungsgläubigen aller Couleur. Anfeindungen aus der extremen Linken, vornehmlich dem sogenannten anti-imperialistischen Spektrum, richten sich danach oft gegen jüdische Initiativen. Diffamierungen kommen zudem aus dem bürgerlich-konserativen Milieu, wenn es etwa um Fragen von Transgender geht.

Die Feindseligkeiten reichen von Verleumdung und Diffamierung bis zu körperlichen Übergriffen, von denen immerhin acht Prozent der Befragten berichteten. Von Computerattacken, Sachbeschädigung und Vandalismus sind Projekte ebenfalls betroffen.

Das Autorenpaar Nora Ratzmann und Moritz Sommer kommt zu dem Schluss, Organisationen,  Ehrenamtliche und Mitarbeiter benötigten mehr „wirksame und konsequente Unterstützung“. So müsse verhindert werden, dass sich Menschen aus ihren Aktivitäten zurückziehen und zivilgesellschaftliches Engagement langfristig Schaden nimmt.

Studie „Bedrohte Zivilgesellschaft“